Neuaufstellung des Gebietsentwicklungsplans Teilabschnitt ''Emscher-Lippe'' - Sachstandsbericht -
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage 01/010 zum Sachstandsbericht über die Neuaufstellung des Gebietsentwicklungsplans (GEP) Teilabschnitt „Emscher-Lippe“ dient der Information des Kreistags. Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen und die Thematik an die Fachausschüsse zu verweisen. Aufgrund veränderter Rahmenbedingungen, wie dem Strukturwandel im Steinkohlebergbau sowie neuer rechtlicher Vorgaben durch das Raumordnungsgesetz und den Landesentwicklungsplan NRW, verzögert sich der Zeitplan. Ein Erarbeitungsbeschluss wird für Ende des Jahres erwartet, wobei das offizielle Verfahren voraussichtlich zwei Jahre in Anspruch nehmen wird. Basierend auf einer jährlichen Inanspruchnahme von 40 bis 50 Hektar im Kreis Recklinghausen ergibt sich für den Zielhorizont 2015 ein rechnerischer Bedarf von etwa 600 bis 800 Hektar neuer Gewerbe- und Industriefläche. In die Beratungen der Arbeitsgruppe sind die Städte Gelsenkirchen und Bottrop sowie die Emscher-Lippe Agentur GmbH und die Montangrundstücksgesellschaft mbH eingebunden.
Die strategische Ausrichtung des neuen GEP fokussiert die Schaffung eines flexiblen Rahmens zur Bewältigung von Globalisierungsprozessen und das Spannungsfeld zwischen Freiraum- und Siedlungspolitik. Prioritäre Ziele sind die Innenentwicklung, das Recycling von Brachflächen sowie eine nachhaltige Gewerbeflächenentwicklung. Das Projekt ChemSite soll in das Konzept integriert werden, wobei dessen Auswirkungen nicht auf den regionalen Flächenbedarf angerechnet werden dürfen. Zudem sollen Ziele zur Energiewende und zur Stärkung der Kooperation zwischen den Städten des Kreises Recklinghausen, Gelsenkirchen und Bottrop verankert werden. Der GEP soll alternative Suchräume für die kommunale Bauleitplanung beschreiben und durch digitale Monitoring-Systeme unterstützen. Ziel ist zudem die Reduzierung der Arbeitslosenquote sowie die Sicherung der regionalen Infrastruktur und des Freiraumschutzes.
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