Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Betrieb der GKD Recklinghausen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 10/018 sieht eine Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Betrieb der GKD Recklinghausen vor. Kern der Neuregelung ist die Einführung eines neuen Finanzierungssystems, das auf einen wirtschaftlicheren Einsatz der Informationstechnik im Einzugsgebiet der GKD abzielt. Durch die Verlagerung der Finanzverantwortung in die einzelnen Fachbereiche soll das Kostenbewusstsein gestärkt werden.
Das neue System ermöglicht eine bessere Planbarkeit der Kosten für die DV-Verfahren, da diese jährlich im Voraus feststehen. Kosten für Sonderleistungen werden künftig nach Aufwand berechnet. Eine Kostenbeteiligung der Verwaltungen erfolgt nur bei deren Zustimmung zur Einführung eines Verfahrens, wobei eine Beschlussbindung von mindestens drei Jahren vorgesehen ist. Die Preisgestaltung basiert auf einer differenzierten Kosten- und Leistungsrechnung, die unter anderem die Nutzung des Anwenderdatennetzes und des Schulungsbetriebes berücksichtigt. Zudem wird der bisherige Solidarfinanzierungssockel von 30 Prozent der Gesamtkosten abgeschafft; der Umfang der verbleibenden Solidarfinanzierung wird künftig jährlich neu festgelegt und reduziert.
Neben den finanziellen Aspekten enthält der Entwurf redaktionelle Anpassungen an aktuelle Verhältnisse. Die EDV-Kommission hat die Änderung mit einer Gegenstimme der Stadt Herten empfohlen. Zur Klärung weiterer inhaltlicher Fragen, etwa zu Stimmrechten oder Kündigungsfristen, soll ein Beratungsunternehmen beauftragt werden, um eine Empfehlung für die wirtschaftlichste Form der gemeinsamen Informationsverarbeitung zu erarbeiten.
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