Beteiligung an der Realisierung des Industrieareals newPark in regionaler Kooperation
✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage 18/057 wird die Beteiligung des Kreises Recklinghausen an der Realisierung des Industrieareals newPark in regionaler Kooperation behandelt. Der Vorschlag sieht vor, die Kreisverwaltung mit dem Abschluss der Vertragswerke zur Beteiligung an der newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH zu beauftragen. Der Kreis soll sich mit einem Stammkapital zwischen 66.690 € und 117.690 €, was einem Anteil von 17 % bis 30 % entspricht, beteiligen. Für die Erschließungsphase wird ein Eigenanteil von mindestens 241.400 € bis maximal 426.000 € bereitgestellt. Die Finanzierung erfolgt aus den reservierten ZIRE-Mitteln.
Das Projekt dient als Ausgleich für den Wegfall der Bergbauförderung in Marl, Gelsenkirchen und Bottrop, wodurch ein Verlust von 15.000 bis 20.000 Arbeitsplätzen prognostiziert wird. Im newPark sollen zwischen 15.000 und 23.000 neue Stellen entstehen, wovon 13.000 auf der Fläche Datteln/Waltrop angesiedelt werden sollen. Die Beteiligungsstruktur umfasst neben dem Kreis Recklinghausen auch die Stadt Datteln und die WiN Emscher-Lippe GmbH mit jeweils 17 % bis 30 %. Ein geschätzter jährlicher Ist-Steuermehrbetrag von 437.148 € dient als Basis für einen Vorteilsausgleich, wobei für den Kreis ein Anteil von 74.315 € bis 131.144 € kalkuliert wird. Sollte die notarielle Beglaubigung der Gesellschaftsvertragsneufassung nicht bis Jahresende 2008 erfolgen, ist eine befristete Fortführung der Infrastrukturgesellschaft bis zum 31.12.2009 vorgesehen, einschließlich eines Betriebskostenzuschusses von maximal 3.000 € für das Jahr 2009.
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