Resolution des Kreistages zum Erhalt von Ruhr-Zink in Datteln

Die Beschlussvorlage 18/059 befasst sich mit der Resolution des Rates der Stadt Datteln zum Erhalt des Unternehmens Ruhr-Zink. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass sich der Kreistag der entsprechenden Resolution der Stadt Datteln anschließt.

Der Sachverhalt wurde im Ausschuss für Wirtschafts- und Strukturpolitik beraten. In der Sitzung des Ausschusses am 19. November 2008 wurde der Beschlussvorschlag mit zwei Enthaltungen angenommen. Die Vorlage ist für die kommenden Sitzungen des Kreisausschusses am 8. Dezember 2008 sowie des Kreistages am 15. Dezember 2008 vorgesehen.

Die Maßnahme ist als freiwillige Aufgabe klassifiziert, die durch einen Beschluss des Kreistags eine Bindung erzeugt. Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt werden für den kurzfristigen Zeitraum verneint, während für die langfristige Perspektive eine Deckung im Haushalt vorgesehen ist. Eine Beteiligung Dritter ist bei den langfristigen Auswirkungen ebenfalls vorgesehen. Die Vorlage wurde durch die zuständige Verwaltung erstellt und zur Entscheidung vorgelegt.