Eckpunkte des Operationellen Programms EFRE 2014 – 2020 für Wachstum und Beschäftigung - Sachstandsbericht zum Konsultationsverfahren -

Die Berichtsvorlage 18/103 informiert über den aktuellen Sachstand des Konsultationsverfahrens zu den Eckpunkten des Operationellen Programms EFRE 2014–2020 für Wachstum und Beschäftigung. Das Verfahren wurde durch das Wirtschaftsministerium eingeleitet und richtet sich an verschiedene Akteure, darunter Kreise, kreisfreie Städte, Verbände und Wirtschaftsförderer. Ziel ist die Einbringung von Beiträgen zu den künftigen Förderrichtlinien des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen der EU-Haushaltsperiode 2014–2<0xE2><0x80><0xAF>020.

Die inhaltliche Schwerpunktsetzung des Eckpunktepapiers umfasst unter anderem die Strategie Europa 2020, die thematische Konzentration von Investitionsprioritäten, die Einbindung von Regionen sowie die Vereinfachung der Programmabwicklung. Ein zentraler Bestandteil der Konsultation ist die Beantwortung eines Fragenkatalogs zu Themen wie der Auswahl von Projekten und dem Verhältnis zwischen der Förderung von Stärkepunkten und strukturschwachen Regionen.

Auf regionaler Ebene erfolgt die Vorbereitung von Stellungnahmen in enger Abstimmung. Für die Emscher-Lippe-Region wurde bereits ein Entwurf für eine gemeinsame Position der Wirtschaftsförderer erarbeitet. Parallel dazu arbeitet eine Redaktionsgruppe der Metropole Ruhr an einer gemeinsamen Stellungnahme, an der Mitarbeiter der kreisfreien Städte und Kreise der Region beteiligt sind. Ziel ist es, konkrete Antworten auf den Fragenkatalog zu liefern und ein Dialogangebot an das zuständige Wirtschaftsministerium zu formulieren. Über die weitere Entwicklung der operationellen Programme wird fortlaufend berichtet.