Eckpunkte des Operationellen Programms EFRE 2014 – 2020 für Wachstum und Beschäftigung - Sachstandsbericht zum Konsultationsverfahren -
Berichtsvorlage
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage 18/103 informiert über den aktuellen Sachstand des Konsultationsverfahrens zu den Eckpunkten des Operationellen Programms EFRE 2014–2020 für Wachstum und Beschäftigung. Das Verfahren wurde durch das Wirtschaftsministerium eingeleitet und dient der Einholung von Stellungnahmen zu den zukünftigen Förderrichtlinien der Europäischen Gemeinschaft. Die Beteiligten, darunter Kreise, kreisfreie Städte, Verbände und Wirtschaftsförderer, können ihre Beiträge bis zum 7. September 2012 einreichen.
Gegenstand der Konsultation ist die Ausgestaltung der Strukturpolitik auf Basis der Strategie „Europa 2020“. Das Eckpunktepapier umfasst Themen wie die thematische Konzentration, den integrierten Einsatz verschiedener Fonds, die Einbindung von Regionen sowie die Vereinfachung der Programmabwicklung. Ein zentraler Fokus liegt dabei auf der Beantwortung spezifischer Fragen zur Schwerpunktsetzung und zu den Auswahlverfahren für Projekte.
Auf regionaler Ebene erfolgt die Vorbereitung der Stellungnahmen koordiniert. Für die Emscher-Lippe-Region wurde bereits ein Entwurf für eine gemeinsame Position der Wirtschaftsförderer erstellt. Parallel dazu arbeitet eine Redaktionsgruppe der Metropole Ruhr, bestehend aus Vertretern der elf kreisfreien Städte und vier Kreise, an einer gemeinsamen Stellungnahme. Ziel ist es, die fachliche Arbeit bis Anfang September abzuschließen, um den Kommunen als Grundlage für ihre Verwaltungsstellungnahmen zu dienen und einen Dialog mit dem zuständigen Wirtschaftsministerium zu ermöglichen.
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