Wandel als Chance Positionspapier der Metropole Ruhr und des Kreises Steinfurt aus Anlass einer Bewertung von Folgen der Kohlebeschlüsse

Die vorliegende Beschlussvorlage 18/058 befasst sich mit einem Positionspapier der Metropole Ruhr und des Kreises Steinfurt, das die Folgen der Bundesregierung-Kohlebeschlüsse thematisiert. Hintergrund ist das geplante Auslaufen der Subventionen für die Steinkohle bis 2018, was laut Angaben der RAG zum Wegfall von etwa 32.000 Arbeitsplätzen im Bergbau führen könnte. Im Kreis Recklinghausen sind insbesondere das Bergwerk Auguste Victoria mit rund 4.000 Beschäftigten sowie das Verbundbergwerk Lippe mit etwa 2.000 Mitarbeitern betroffen.

Das Positionspapier wurde von einer Arbeitsgruppe erarbeitet, der Vertreter verschiedener kreisfreier Städte und Kreise angehören. Ziel ist es, den Strukturwandel durch die frühzeitige Nutzung freiwerdender Flächen und Gebäude aktiv zu gestalten. Die Schwerpunkte liegen auf der nachhaltigen Stadtentwicklung, der Koordinierung von Forschungs- und Technologieförderung sowie der Etablierung einer Bildungsregion. Da die Kommunen die notwendigen Maßnahmen finanziell nicht allein tragen können, fordert das Papier die Landesregierung zur Bereitstellung von Sonderprogrammen auf.

Das Dokument dient als Gesprächsgrundlage gegenüber der Landesregierung und der Kohlewirtschaft, um verbindliche Projekte vorzubereiten. Nach der Verabschiedung soll das Papier an die Kohlestiftung und die Landesregierung übergeben werden. Der Ausschuss für Wirtschafts- und Strukturpolitik hat für die Sitzung am 20.10.2008 den Vorschlag vorgelegt, das Positionspapier als Arbeitsgrundlage für den weiteren Diskussionsprozess zur Kenntnis zu nehmen.