Haushaltsberatung

Die Beschlussvorlage 18/086 für die Sitzung des Ausschusses für Verkehrsfragen und -entwicklung am 6. Mai 2011 befasst sich mit der Verabschiedung des Haushalts für die Jahre 2011 bis 2014. Der vorliegende Entwurf basiert auf dem am 14. Februar 2011 eingebrachten Haushaltsentwurf sowie den im Änderungsdienst vorgenommenen Anpassungen.

Der Haushaltsentwurf 2011 enthält detaillierte Produktbeschreibungen der Kreisverwaltung. Diese Beschreibungen umfassen die Nennung der Produktverantwortlichen, die gesetzlichen Grundlagen, Kurzbeschreibungen sowie die Festlegung von Zielen und Kennzahlen. Für den betreffenden Ausschuss sind insbesondere die Produkte Beteiligungsmanagement (01.09.08, Unterbudget 4.20) und ÖPNV und verkehrliche Planung (12.02.01, Unterbudget 1.18) relevant.

Zusätzlich zu dem Entwurf wurde eine Änderungsliste durch die Verwaltung erstellt, welche die Veränderungen zum Haushaltsentwurf 2011 darstellt. Diese Liste wurde als Tischvorlage zur Einsicht ausgelegt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Haushalt für den Zeitraum 2011 bis 2014 auf Grundlage der genannten Dokumente beschließt. Die finanziellen Auswirkungen sind im Haushalt gedeckt, wobei kurzfristig keine weiteren finanziellen Belastungen entstehen.