Haushaltsberatung

Die Beschlussvorlage 18/061 befasst sich mit der Haushaltsberatung für die Jahre 2009 bis 2012. Der vorliegende Entwurf empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschafts- und Strukturpolitik, den Haushalt 2009 auf Grundlage des am 15. Dezember 2008 eingebrachten Entwurfs sowie der im Änderungsdienst vorgenommenen Anpassungen zu beschließen. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der notwendigen Maßnahmen, die im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes erforderlich sind.

Der Haushaltsentwurf 2009 enthält detaillierte Produktbeschreibungen der Kreisverwaltung. Diese Dokumentationen umfassen die Nennung der Produktverantwortlichen, die gesetzlichen Grundlagen, Kurzbeschreibungen sowie die Festlegung von Zielen und Kennzahlen. Für den zuständigen Ausschuss sind dabei insbesondere die Produkte Räumliche Planung, Wirtschaftsförderung, Regionale räumliche Informationssysteme sowie die Förderung von unternehmerischer Selbstständigkeit relevant.

Ergänzend zur Vorlage wird eine Änderungsliste der Verwaltung, welche die Veränderungen zum Haushaltsentwurf 2009 darstellt, als Tischvorlage ausgelegt. Parallel zur Ausschussberatung findet die Beratung des Haushaltssicherungskonzeptes für den Zeitraum 2009 bis 2012 in der Haushalts- und Strukturkommission statt. Die Vorlage sieht vor, dass das Haushaltssicherungskonzept dem Kreisausschuss am 16. März 2009 und dem Kreistag am 23. März 2009 zur Entscheidung vorgelegt wird.