Haushaltsberatung

Die Beschlussvorlage 18/074 für die Sitzung des Ausschusses für Verkehrsfragen und -entwicklung am 21. April 2010 befasst sich mit der Haushaltsberatung für die Jahre 2010 bis 2013. Der vorliegende Beschlussvorschlag empfiehlt dem Ausschuss, den Haushalt 2010 auf Grundlage des am 1. März 2010 eingebrachten Entwurfs sowie der im Änderungsdienst eingegangenen Änderungen zu beschließen.

Der Haushaltsentwurf 2010 enthält detaillierte Produktbeschreibungen der Kreisverwaltung. Diese Beschreibungen umfassen neben der Benennung der Produktverantwortlichen und der gesetzlichen Grundlagen auch Kurzbeschreibungen sowie die Festlegung von Zielen und Kennzahlen. Für den zuständigen Ausschuss sind dabei insbesondere die Produkte Beteiligungsmanagement (Produkt 01.09.08, Unterbudget 4.20) und ÖPNV sowie verkehrliche Planung (Produkt 12.02.01, Unterbudget 1.18) maßgeblich.

Ergänzend zum Haushaltsentwurf wurde eine Änderungsliste mit Anpassungen aus Sicht der Verwaltung als Tischvorlage zur Einsicht bereitgestellt. Die finanziellen Auswirkungen der Vorlage sind im Haushalt gedeckt, wobei kurzfristige oder langfristige Auswirkungen durch Dritte sowie Auswirkungen auf die Bürger, die Qualität der Aufgabenerfüllung, die Gleichstellung von Mann und Frau oder die Umwelt in der Vorlage als nicht vorliegend bzw. nicht explizit als Änderung im Fokus stehend markiert sind.