newPark - Sachstandsbericht

Die Berichtsvorlage 18/048 zum Projekt „newPark“ informiert über den aktuellen Entwicklungsstand des Industrieareals. Vor dem Hintergrund des Kohlekompromisses und des damit verbundenen Wegfalls von Arbeitsplätzen in den Bergwerken Marl, Gelsenkirchen und Bottrop wird die Schaffung neuer Beschäftigungsverhältnisse als Priorität für die Emscher-Lippe-Region dargestellt. Laut Ermittlungen des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung können durch das Projekt zwischen 15.000 und 23.000 Arbeitsplätze entstehen, wobei allein auf der Fläche in Datteln/Waltrop rund 13.000 Stellen möglich sind.

Die Realisierung der ersten zwei Bauabschnitte auf dem Gebiet der Stadt Datteln mit einer Fläche von 136 Hektar wird vorbereitet. Das geplante Finanzierungs- und Organisationsmodell sieht eine Beteiligung der Stadt Datteln, des Kreises Recklinghausen und der WiN Emscher-Lippe GmbH von jeweils maximal 30 % vor. Weitere Beteiligungen von Nachbarkommunen außerhalb der Region werden angestrebt. Die Beteiligten sollen über ihre Anteile an der newPark GmbH gleichberechtigt an Entscheidungen teilhaben und an den finanziellen Erfolgen aus der Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer beteiligt werden.

Das Land Nordrhein-Westfalen übernimmt voraussichtlich 90 % der förderfähigen Kosten. Die Beteiligten tragen die verbleibenden 10 % der Kosten für die Planungs- und Durchführungsphase sowie etwaige Sicherungsmaßnahmen für Kredite. Das Projekt ist in die Phasen Planung, Grunderwerb und Durchführung unterteilt, wobei der Grunderwerb erst bei Planreife erfolgen soll, um Planungsrisiken zu minimieren.