Zukunftsinvestitionen Kreis Recklinghausen im Zeitraum 2007 bis 2008 (ZIRE)

Die Berichtsvorlage 18/060 informiert über die Verwendung der Mittel für Zukunftsinvestitionen im Kreis Recklinghausen (ZIRE) für den Zeitraum vom 5. November 2007 bis zum 31. Oktober 2008. Grundlage der Mittelverwendung sind die im Jahr 2001 beschlossenen Grundsätze und Richtlinien zur Förderung des Strukturwandels, die auf VEW-Erlösen basieren.

Im Zuge einer Verfahrensneuordnung im April 2008 wurde die Verwaltung der ZIRE-Mittel modifiziert, um die Eigenständigkeit der kreisangehörigen Städte zu erhöhen. Die Mittelkontingente wurden von der zentralen Kreisverwaltung auf die Städte übertragen, welche die Auszahlung der Rechnungen nun eigenverantwortlich vornehmen. Die Städte sind seither verpflichtet, neue Maßnahmen vorab elektronisch anzuzeigen und nach Abschluss der Projekte detaillierte Berichte über die Durchführung, den Erfolg sowie die tatsächlichen Investitionshöhen vorzulegen.

Der Gesamtkapitalstock für den Kreis und die kreisangehörigen Städte beläuft sich inklusive aufgelaufener Zinsen auf rund 31,6 Millionen Euro. Ein erheblicher Teil dieser Mittel ist bereits durch Förderzusagen gebunden. Im Jahr 2008 wurden rund 8,3 Millionen Euro an die Städte ausgezahlt, wobei die höchsten Beträge an die Städte Marl und Recklinghausen gingen. Der Kreis selbst führt für gemeinsame und eigene Maßnahmen rund 4,4 Millionen Euro. Durch die Zinsentwicklungen der Europäischen Zentralbank wird für die Zukunft von geringeren Zinserträgen ausgegangen.