Wandel als Chance Positionspapier der Metropole Ruhr und des Kreises Steinfurt aus Anlass einer Bewertung von Folgen der Kohlebeschlüsse

Die Beschlussvorlage 18/053 befasst sich mit dem Sachstandsbericht zum Auslaufen der Förderung des Steinkohlenbergbaus. Grundlage sind die Kohlebeschlüsse der Bundesregierung, die das Ende der Subventionen für Steinkohle bis zum Jahr 2018 vorsehen. Laut Angaben der RAG Deutsche Steinkohle AG ist mit dem Wegfall von rund 32.0<0xE2><0x80><0xAF>000 Arbeitsplätzen im Bergbau zu rechnen, wobei die Förderkapazität bereits bis 2012 um die Hälfte reduziert werden soll.

Für den Kreis Recklinghausen sind insbesondere das Bergwerk Auguste Victoria mit etwa 4.000 Beschäftigten sowie das Verbundbergwerk Lippe mit rund 2.000 Mitarbeitern von Bedeutung. Überregional sind im Ruhrgebiet 41 Städte und Gemeinden sowie die Zulieferindustrien von den Veränderungen betroffen.

Um die Folgen der Bergwerksschließungen abzufangen, arbeitet eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe aus Vertretern verschiedener Kreise und kreisfreier Städte an einer gemeinsamen Strategie. Ziel ist die Erstellung eines Positionspapiers, das der Landesregierung übergeben werden soll. Dieses Papier soll Handlungsfelder für die wirtschaftliche Entwicklung, die Ansiedlung neuer Unternehmen sowie die Etablierung einer Modellregion Bildung aufzeigen. Zudem wird die Notwendigkeit neuer Förderprogramme durch die Landesregierung betont, um die finanzielle Umsetzung der Projekte durch die Kommunen zu ermöglichen. Der Entwurf des Positionspapiers soll nach einer abschließenden Abstimmung im August 2008 fertiggestellt und zur weiteren Verwendung an die Kohlestiftung sowie die Landesregierung übermittelt werden. Der Ausschuss für Wirtschafts- und Strukturpolitik wird angehalten, den Sachstandsbericht zur Kenntnis zu nehmen.