Geschäftsordnung für die Emscher-Lippe-Allianz

Die Berichtsvorlage 18/009 befasst sich mit der Erarbeitung einer neuen Geschäftsordnung für die Emscher-Lippe-Allianz. Hintergrund der Vorlage ist die Beauftragung des Landrats durch den Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der WiN Emscher-Lippe GmbH im Dezember 2004, die Strukturen der regionalen Zusammenarbeit zu ordnen. Ziel der Neugestaltung ist es, einfache Entscheidungsstrukturen zu schaffen, Verantwortlichkeiten für Projekte festzulegen und die Kooperation zwischen der WiN Emscher-Lippe GmbH und weiteren regionalen Akteuren zu verbessern.

Die vorliegende Geschäftsordnung, welche die Gremien bereits verabschiedet haben, sieht vor, die Emscher-Lippe-Konferenz unter dem Vorsitz des Regierungspräsidenten Münster als Entscheidungsgremium für Grundsatzfragen beizubehalten. Die Funktion eines Regionalen Aufsichtsrates zur Abstimmung regional bedeutsamer Vorhaben soll durch den bestehenden Aufsichtsrat der WiN Emscher-Lippe GmbH übernommen werden, um Doppelzuständigkeiten zu vermeiden.

Eine Geschäftsführung, bestehend aus der Geschäftsführung der WiN Emscher-Lippe GmbH sowie Vertretern der Kommunen, soll die Arbeitsebene steuern und dem Regionalen Aufsichtsrat Bericht erstatten. Die Facharbeitskreise arbeiten dabei gemeinsam mit dem Wirtschaftsförderernetzwerk an den regionalen Kompetenzfeldern. Zur Umsetzung der neuen Struktur sind die Bestimmung der Mitglieder der Geschäftsführung, die Festlegung der Facharbeitskreise sowie Gespräche mit der Landesregierung geplant.