Zukunftsinvestitionen für den Kreis Recklinghausen

Die Berichtsvorlage 18/018 informiert über den aktuellen Stand der Mittelverwendung aus den VEW-Erlösen für strukturwirksame Projekte im Kreis Recklinghausen. Grundlage der Finanzierung sind die vom Kreistag beschlossenen „Grundsätze und Richtlinien zur Förderung des Strukturwandels“.

Das zur Verfügung stehende Mittelkontingent beläuft sich inklusive angefallener Zinsen auf rund 29,9 Millionen Euro. Davon sind etwa 26,9 Millionen Euro für Projekte und Maßnahmen gebunden, während 3,0 Millionen Euro noch frei verfügbar sind. Von den gebundenen Mitteln wurden bereits 11,1 Millionen Euro ausgezahlt, sodass noch 18,8 Millionen Euro vorhanden sind.

Seit Anfang 2002 wurden rund 130 Maßnahmen bewilligt, die eine Gesamtinvestition von etwa 217 Millionen Euro sowie eine Förderung durch EU, Bund und Land in Höhe von rund 78 Millionen Euro beinhalten. Bei 57 dieser Projekte liegt eine Co-Finanzierung durch EU, Bund oder Land vor. Die Schwerpunkte der Förderung liegen in den Bereichen innovative Wirtschaftsförderung, Freizeit und Tourismus, Stadtentwicklung sowie Infrastruktur.

Die Vorlage weist darauf hin, dass die Mittelverwendung häufig als Lückenfinanzierung dient, um größere Investitionen zu ermöglichen. Dabei werden Effekte hinsichtlich der Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen sowie von Ausbildungsplätzen unterschieden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Bericht über die Verwendung der Mittel gemäß den festgelegten Richtlinien zur Kenntnis zu nehmen.