Modifizierung der ÖPNV-Umlage-Systematik
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 18/023 des Kreisausschusses befasst sich mit der Modifizierung der Systematik der ÖPNV-Umlage, wobei eine Neuregelung ab dem Jahr 2007 vorgesehen ist. Der Kreistag soll hierzu zwischen drei verschiedenen Varianten entscheiden.
Variante 1 sieht eine Erhöhung des Anteils der ÖPNV-Umlage von 50 % auf 75 %, wobei 5 % als Strukturkomponente definiert sind, sowie eine Senkung der Kreisumlage von 50 % auf 25 %. Ziel dieser Regelung ist der Ausgleich für Flächenstädte. Variante 2 sieht eine Trennung zwischen Orts- und Nicht-Ortsverkehr vor. In diesem Modell wird der reine Ortsverkehr zu 100 % über die ÖPNV-Umlage und zu 50 % über die Kreisumlage finanziert, was die Finanzverantwortung auf lokaler Ebene verlagert. Variante 3 basiert auf einem vom Kreistag festzulegenden Kreisstandard, der sich an Fahrgastzahlen orientiert. Leistungen, die über diesen Standard hinausgehen, müssten von den Städten zu 100 % finanziert werden. Eine Überprüfung dieses Standards anhand von Nachfragedaten soll alle zwei Jahre erfolgen.
Die vorliegenden Modellrechnungen vergleichen die Kostenverteilung der verschiedenen Modelle mit dem Status quo von 2005. Während Variante 1 die Kreisumlage auf 25 % senkt und Variante 2 eine Erhöhung auf 34 % vorsieht, würde die Einführung des Kreisstandards nach Variante 3 die Gesamtkosten um 1.071 TEUR reduzieren. Die Berechnung der Umlage soll ab 2007 durch das zuständige Amt erfolgen.
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