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newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (Infrastrukturgesellschaft) Verlängerung der Laufzeit der Gesellschaft / Bereitstellung eines Betriebskostenzuschusses

Beschlussvorlage

Federführend Kreisausschuss

✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 18/040 des Kreisausschusses befasst sich mit der Fortführung der newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH sowie der Bereitstellung von finanziellen Mitteln. Der Vorschlag sieht vor, die Laufzeit der Gesellschaft bis zum 31. Dezember 2008 zu verlängern. Zur Deckung unabweisbarer Ausgaben soll der Gesellschaft ein Betriebskostenzuschuss aus ZIRE-Mitteln zur Verfügung gestellt werden. Hierbei ist eine Aufteilung der Mittel vorgesehen, wobei der Kreis Recklinghausen und die Stadt Datteln jeweils einen Zuschuss von maximal 3.000 € erhalten können.

Ein Businessplan für die ersten zwei Bauabschnitte mit einer Bruttofläche von 200 Hektar prognostiziert Gesamtausgaben von rund 107 Millionen Euro und Einnahmen von 104 Millionen Euro, was ein Defizit von etwa 3 Millionen Euro zur Folge hat. Die technische Machbarkeit sowie der regionale Konsens werden als geklärt dargestellt. Zudem liegt eine Zusage des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes NRW für die weiteren Projektschritte vor.

Parallel zur Fortführung der Gesellschaft werden Grundstücksverhandlungen mit dem Haupteigentümer geführt, wobei ein neues Verkaufsangebot vorliegt. Ein Finanzierungsmodell mit der NRW.BANK wird derzeit von der Gesellschaft, der Stadt Datteln, dem Kreis Recklinghausen, dem Ministerium sowie der Kommunalaufsicht erarbeitet. Gleichzeitig wird eine Beschleunigung der Linienfindung für die Ortsumgehung Waltrop angestrebt. Die Gesellschaft entwickelt zudem ein Organisationskonzept für die Realisierungsphase, dessen Vorlage im Kreistag geplant ist. Weitere Beschlüsse zur Projektfinanzierung werden erst nach Abschluss des Finanzierungsmodells erfolgen.

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