newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (Infrastrukturgesellschaft) Verlängerung der Laufzeit der Gesellschaft / Bereitstellung eines Betriebskostenzuschusses

Die vorliegende Beschlussvorlage 18/040 sieht die Fortführung der newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH bis zum 31. Dezember 2008 vor. Zur Deckung unabweisbarer Ausgaben zur Aufrechterhaltung der Gesellschaft soll der Kreis Recklinghausen für das Jahr 2008 einen Betriebskostenzuschuss von maximal 3.000 Euro aus ZIRE-Mitteln bereitstellen.

Die Grundlage für diesen Beschluss bildet die Klärung von fünf Projektvoraussetzungen, die das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes NRW im Jahr 2006 für die Unterstützung des newPark-Projekts gefordert hatte. Im Rahmen der bisherigen Arbeit der Gesellschaft konnten der regionale Konsens sowie die technische Machbarkeit der Fläche nachgewiesen werden. Letztere wurde durch Baugrunduntersuchungen und Prüfungen zu Artenschutzaspekten bestätigt.

Hinsichtlich der Projektfinanzierung wurde ein Businessplan für die ersten beiden Bauabschnitte auf Dattelner Stadtgebiet erstellt, der Gesamtausgaben von rund 107 Millionen Euro und Einnahmen von 104 Millionen Euro gegenüberstellt. Die Projektfinanzierung wurde vom zuständigen Ministerium als grundsätzlich organisierbar eingestuft. Das neue Konzept der Gesellschaft berücksichtigt aktuelle wirtschaftliche Rahmenbedingungen und sieht eine Ausrichtung auf internationale Investitionen vor. Ein zuvor geplantes Gewerbesteuermodell wird aufgrund veränderter gesetzlicher Regelungen nicht weiterverfolgt. Für die verkehrliche Erschließung über die B 474 n wird eine Beschleunigung der Planfeststellungsverfahren angestrebt.