Kreis Recklinghausen Transparent

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Beschlussvorlage

Betriebsleistungen der BVR Busverkehr Rheinland GmbH, der RVN Regionalverkehr Niederrhein GmbH und der WB Westfalen Bus GmbH im Kreis Recklinghausen - Direktvergaben (2. Änderungsbeschluss)

2018/075 18.04.2018 Kreistag

✦ KI-Zusammenfassung

Der Kreistag des Kreises Recklinghausen soll eine Änderung des Beschlusses vom 26. September 2017 bezüglich der Direktvergaben an die BVR Busverkehr Rheinland GmbH vornehmen. Konkret geht es um die Anpassung des Betreuungszeitraums für die Buslinie 189, welche die Strecke Essen Boyer Straße nach Gladbeck Oberhof bedient.

Der ursprüngliche Zeitraum war vom 1. April 2019 bis zum 31. März 2029 vorgesehen. Durch den vorliegenden Änderungsbeschluss soll dieser Zeitraum auf den 1. Juli 2019 bis zum 30. Juni 2029 verschoben werden. Hintergrund der Anpassung ist ein Fehler bei der Auswahl der Verfahrensart in der Vorabbekanntmachung des Kleinauftrages. Um die Rechtssicherheit zu gewährleisten, wird die Rücknahme und erneute Veröffentlichung der Vorabbekanntmachung angestrebt. Das neue Startdatum ermöglicht dabei die Einhaltung der erforderlichen Jahresfrist.

Ein Lücken entstehen durch die zeitliche Verschiebung nicht, da die bestehenden Betreuungen erst mit dem Wirksamwerden der neuen Direktvergabe zurückgenommen werden. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die RVN Regionalverkehr Niederrhein GmbH bereits zum 1. Januar 2017 mit der BVR Busverkehr Rheinland GmbH verschmolzen ist. Die Vorlage wurde mit dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR abgestimmt. Abgesehen von der genannten Anpassung und einer bereits erfolgten Änderung zur Linie SB 28 bleibt der ursprüngliche Beschluss gültig.

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