Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Recklinghausen zum 01.01.2019

Die vorliegende Beschlussvorlage 2018/189 sieht eine Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Recklinghausen zum 1. Januar 2019 vor. Gegenstand der Anpassung ist die Integration der getrennt gesammelten Wertstoffe aus Kunststoff und Metall sowie die Festlegung der Umladeanlage, an der diese Wertstoffe anzuliefern sind.

Hintergrund der Vorlage ist die Einführung der Wertstoffsammlung in allen Städten des Kreises Recklinghausen zum Jahresbeginn 2019. Eine Ausnahme bildet dabei die Stadt Gladbeck, da dort aufgrund historisch bedingter Ausschreibungsgebiete für Leichtverpackungen derzeit keine Abstimmung mit den dualen Systemen möglich ist. Im Rahmen eines Gebietsteilungsmodells übernehmen die dualen Systeme die Sammlung und Verwertung von Leichtverpackungen und stoffgleichen Nichtverpackungen in etwa 80 Prozent des Erfassungsgebietes. In den verbleibenden 20 Prozent des Gebiets erfolgt die Sammlung durch die jeweiligen Städte, während die Verwertung dieser Mengen durch den Kreis Recklinghausen in seiner Funktion als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger durchgeführt wird.

Nach Abschluss einer europaweiten Ausschreibung für die Verwertung dieser Wertstoffe, die Ende September 2018 initiiert wurde, liegen die Ergebnisse nun vor. Die Verwaltung schlägt daher vor, die Satzung um die entsprechenden Stoffgruppen und die zuständige Umladeanlage zu ergänzen. Der Kreistag wird gebeten, die Änderung der Satzung gemäß der beigefügten Anlage zu beschließen.