Bildung und Teilhabe - Aktueller Sachstand

Die Berichtsvorlage 2019/172 informiert über den aktuellen Sachstand des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) im Kreis Recklinghausen. Das Programm umfasst sechs Leistungsarten, darunter Unterstützung bei Schulausflügen, Schulbedarf, Lernförderung sowie Mittagsverpflegung, um die Teilhabe von Kindern aus einkommensschwachen Familien zu sichern. Im Zeitraum von 2011 bis 2018 wurden in den kreisangehörigen Städten insgesamt 38,8 Millionen Euro ausgezahlt. Im Jahr 2018 erhielten etwa 25.000 Kinder und Jugendliche Leistungen im Gesamtwert von fast 5,7 Millionen Euro.

Durch das Starke-Familien-Gesetz wurde das Verfahren seit August 2019 weiterentwickelt. Ein wesentlicher Aspekt ist der vereinfachte Zugang, da für die meisten Leistungen keine gesonderte Beantragung mehr nötig ist, sofern die Berechtigung nachgewiesen wird; lediglich für die Lernförderung bleibt ein separater Antrag erforderlich. Um die Inanspruchnahme zu fördern, plant der Arbeitskreis BuT eine verstärkte Kommunikation, unter anderem durch mehrsprachige Flyer in Schulen, Kitas und bei den Jobcentern.

Hinsichtlich der Finanzen wird auf mögliche Mehraufwendungen von etwa 4,5 Millionen Euro hingewiesen, falls Leistungen für soziale und kulturelle Teilhabe künftig pauschal ausgezahlt werden. Die Verwaltung geht davon aus, dass diese Kosten durch den Bund refinanziert werden, weist jedoch auf Unsicherheiten bei der tatsächlichen Umsetzung der Refinanzierungsmechanismen hin. Eine Ausweitung der Kostensätze für die Lernförderung wurde im Arbeitskreis nach Diskussionen nicht beschlossen.