Investitionsprogramm des Kreises Recklinghausen im Hoch- und Tiefbau
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2019/030 des Kreisausschusses befasst sich mit dem Investitionsprogramm des Kreises Recklinghausen im Hoch- und Tiefbau. Gegenstand der Vorlage ist die Kenntnisnahme der Sanierungsmaßnahmen aus dem Zeitraum 2015 bis 2018 sowie die Festlegung der Priorisierung für die Jahre 2019 bis 2024. Die Maßnahmen umfassen die Sanierung von Immobilien, Straßen, Verkehrsflächen und Ingenieurbauwerken. Im Hochbau liegt der Schwerpunkt auf dem Substanzerhalt von Verwaltungsgebäuden und Berufskollegs, während im Tiefbau die Verkehrssicherheit an Kreisstraßen und Brücken im Fokus steht.
Die Verwaltung soll Entwurfsplanungen vorbereiten, Vergabeverfahren durchführen und die Ergebnisse dem Kreistag zur Beschlussfassung vorlegen. Zur Entlastung des Kreishaushaltes sollen Drittmittel, beispielsweise aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz oder dem Programm „Gute Schule 2020“, genutzt werden, wobei die Mittelbereitstellung den jeweiligen Haushaltsbeschlüssen unterliegt.
Die Planung wird durch gesetzliche Vorgaben sowie Großbaumaßnahmen an der A 2 und A 43 sowie durch Projekte der Deutschen Bahn, der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes und des Landesbetriebs Straßen.NRW beeinflusst. Weitere Projekte wie die Westerweiterung des Chemieparks Marl, das Projekt gate.ruhr und der Breitbandausbau beanspruchen personelle Kapazitäten. Neben einem Fachkräftemangel im Tiefbau und der Vergabebürokratie werden die Hochkonjunktur in der Baubranche sowie ein Investitionsstau als Einflussfaktoren genannt. Für die Brückenprüfung durch die Lippe Wassertechnik GmbH wird ein Bericht bis Mitte 2019 erwartet. Im Bereich Personal wurde eine vakante Stelle besetzt und drei zusätzliche Stellen im Stellenplan 2019 eingerichtet.
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