Internetbasierte KFZ-Zulassung

Die Berichtsvorlage 2019/010 befasst sich mit der Umsetzung des Bundesprojekts „iKfz-online“, welches die internetbasierte Zulassung und Abmeldung von Kraftfahrzeugen ermöglicht. Das Verfahren setzt die Online-Ausweisfunktion des neuen Personalausweises oder des elektronischen Aufenthaltstitels sowie ein entsprechendes Lesegerät oder eine Smartphone-App voraus.

Das Projekt ist in drei Stufen unterteilt. Die erste Stufe, die Online-Außerbetriebsetzung, wurde bereits seit Anfang 2015 angewendet; im Zulassungsbezirk des Kreises Recklinghausen wurden seit Einführung 72 Fahrzeuge online abgemeldet. Die zweite Stufe zur Online-Wiederzulassung ist seit Januar 2017 verfügbar, wurde jedoch im Kreis bislang nicht von den Bürgerinnen und Bürgern genutzt. Die dritte Stufe, die Neuzulassungen sowie Umschreibungen und Halterwechsel umfasst, verzögert sich aufgrund einer noch ausstehenden Änderung der Fahrzeug-Zulassungs-Verordnung.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Online-Verfahren zwar die Erfordernis eines Behördengangs reduzieren, jedoch durch den notwendigen Postversand der Fahrzeugpapiere und Plaketten sowie die manuelle Erfassung der Anträge derzeit keine signifikanten Einspareffekte für die Zulassungsstelle zu erwarten sind. Die Auswirkungen auf den Arbeitsaufwand werden als neutral eingeschätzt. Da die Nutzung der Online-Dienste maßgeblich von der Verbreitung der eID-Funktion abhängt und derzeit primär natürliche Personen, jedoch keine juristischen Personen oder Autohäuser angesprochen werden, hat der Fachdienst Straßenverkehr bislang keine weiteren Maßnahmen oder Personalschulungen veranlasst.