Ersatzwahlen für den Sozial- und Gesundheitsausschuss und den Unterausschuss Leben im Alter

Die Beschlussvorlage Nummer 2019/033 des Landrats sieht Ersatzwahlen für zwei Gremien im Kreis Recklinghausen vor. Hintergrund der Vorlage ist der Verzicht auf die Mandate durch ein Mitglied des Kreistags, welcher am 22. Januar 2019 die Rücktrittserklärung eingereicht hat.

Konkret geht es um die Neubesetzung der Position als stellvertretendes Mitglied im Sozial- und Gesundheitsausschuss sowie um die Nachbesetzung eines ordentlichen Mitglieds im Unterausschuss Leben im Alter. Gemäß der Kommunalordnung Nordrhein-Westfalen sind die Kreistagsmitglieder dazu verpflichtet, auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, der das ausgeschiedene Mitglied angehörte, eine Nachfolge zu wählen.

Der Landrat hat bei diesen Wahlentscheidungen gemäß der geltenden Kommunalordnung kein Stimmrecht. Die Vorlage wurde zur Beratung im Kreisausschuss für die Sitzung am 18. Februar 2019 sowie im Kreistag für die Sitzung am 25. Februar 2019 vorgelegt. Federführend für das Dokument ist der Kreisausschuss.