Vorberatung des Haushaltes für das Jahr 2022 des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Die Beschlussvorlage 2021/175 dient der Vorberatung des Haushalts des Kreises Recklinghausen für das Jahr 2022 im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Der vorliegende Entwurf enthält den Vorschlag, die Haushaltssatzung für das Jahr 2022 inklusive der dazugehörigen Anlagen in der durch Änderungen angepassten Fassung anzunehmen. Der Haushalt umfasst neben dem Budget- und Produktplan auch die entsprechenden Produktbeschreibungen. Eine Liste der Veränderungen aus Sicht der Verwaltung wurde als Tischvorlage zur Einsicht bereitgestellt.

Im Rahmen der Beratung ist vorgesehen, dass die Fachbereichsleitungen der Bereiche D, J und B die wesentlichen Produkte in Form von Kurzvorträgen vorstellen. Die für den Ausschuss relevanten Produktbereiche umfassen die Bereiche Sicherheit und Ordnung, soziale Leistungen, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe sowie Gesundheitsdienste.

Zu den aufgeführten Aufgaben im Bereich Sicherheit und Ordnung gehören die Gefahrstoffüberwachung im Einzelhandel, die Lebensmittelüberwachung, die Hygieneüberwachung in Betrieben sowie die Tierseuchenbekämpfung und der Tierschutz. Der Bereich der sozialen Leistungen beinhaltet die Unterstützung von Senioren, Beratungs- und Leistungsangebote bei Behinderung und Pflegebedürftigkeit sowie die Steuerung sozialer Leistungen und Leistungen nach dem BAföG oder BEEG. Zudem sind Aufgaben der Optionskommune im Rahmen des SGB II aufgeführt. Die Gesundheitsdienste umfassen die Gesundheitsförderung, die Erstellung von Gutachten sowie den Gesundheitsschutz. Eine unmittelbare Relevanz für den Klimaschutz wird für die vorliegenden Haushaltsinhalte nicht festgestellt.