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Beschlussvorlage

Ersatzwahlen für den Ausschuss für Landwirtschaft und Bauwesen, Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, den Kreisausschuss, den Rechnungsprüfungsausschuss, den Ausschuss für Mobilität, Feuerschutz und Rettungswesen, den Ausschuss für Wirtschaftspolitik und Digitales; Mitteilung zum neuen Vorsitz im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

2021/058 16.02.2021 Kreistag

✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 2021/058 des Kreistags befasst sich mit verschiedenen Ersatzwahlen in den Ausschüssen des Kreises. Anlass für die personellen Veränderungen sind der Tod eines Kreistagsmitglieds sowie die erklärten Verzichte mehrerer Mitglieder auf ihre jeweiligen Posten in den Gremien.

Im ersten Punkt der Vorlage werden Nachfolger für das verstorbene Kreistagsmitglied in verschiedenen Ausschüssen vorgeschlagen. Dies umfasst die Wahl eines ordentlichen Mitglieds im Ausschuss für Landwirtschaft und Bauwesen sowie eines ordentlichen Mitglieds im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Zudem werden ein stellvertretendes Mitglied im Kreisausschuss sowie ein stellvertretendes Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss vorgeschlagen.

Der zweite Teil der Vorlage regelt die Neubesetzung von Positionen, nachdem ein Kreistagsmitglied auf die Mitgliedschaft als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Mobilität, Feuerschutz und Rettungswesen sowie auf die Stellvertretung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales verzichtet hat. Hierfür werden neue Besetzungen für beide Funktionen vorgeschlagen.

Des Weiteren sieht die Vorlage Nachfolger für weitere ausgeschiedene Mitglieder im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales vor. Dies betrifft die Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitglieds sowie die Neubesetzung eines ordentlichen Mitglieds und dessen Stellvertretung. Abschließend wird über die Benennung eines neuen Vorsitzenden im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales durch die SPD-Kreistagsfraktion informiert, für den laut Vorlage keine formelle Wahl erforderlich ist.

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