Mobilitätswende - Projektstruktur und Finanzierung ÖPNV Beschleunigung

Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/186 sieht die Beauftragung eines Projektsteuerers durch die Vestische Straßenbahnen GmbH vor, um die Abstimmung und Koordinierung von Beschleunigungsmaßnahmen für die Buslinien SB24 und SB49 zu übernehmen. Ziel der Maßnahmen ist eine Zeitersparnis auf der Linie SB24 um etwa 15 bis 17 Minuten sowie auf der Linie SB49 um circa 4 Minuten. Die Kosten für die Umsetzung der Maßnahmen werden für die Linie SB24 mit rund 1.150.000 Euro und für die Linie SB49 mit etwa 520.000 Euro veranschlagt.

Der Projektsteuerer soll im Rahmen eines als Beschleunigungskommission konzipierten „Koordinierungskreises ÖPNV-Infrastruktur“ die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Fachverwaltungen der Städte Dortmund und Gelsenkirchen sowie des Kreises Recklinghausen und acht Baulastträgern steuern. Zu den Aufgaben gehören die Konkretisierung der Einzelmaßnahmen aus einer Machbarkeitsstudie, die fachliche Begleitung der Diskussionen sowie die Ermittlung und Umsetzung von Förderoptionen. Zudem übernimmt der Projektsteuerer die Organisation und Dokumentation von jährlich vier Sitzungen des Koordinierungskreises.

Für die Leistungen des Projektsteuerers sind im Rahmen des Änderungsdienstes zur Haushaltsplanung 2022 Mittel in Höhe von etwa 105.336 Euro vorgesehen. Der Leistungsumfang ist auf einen Zeitraum von drei Jahren ausgelegt. Die Ergebnisse des Koordinierungskreises bedürfen vor einer Realisierung der Bestätigung durch den Ausschuss für Mobilität, Feuerschutz und Rettungswesen sowie die kommunalen politischen Gremien.