Breitbandausbau im Kreis Recklinghausen- Stand Programm 'weiße Flecken' und Ausblick
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage 2021/135 des Kreisausschusses informiert über den aktuellen Stand des Breitbandausbaus zur Schließung von Versorgungslücken im Kreis Recklinghausen. Ziel des Projekts ist die Versorgung von etwa 11.800 Anschlüssen sowie 206 Schulen mit Next-Generation-Access-Infrastruktur. Die Finanzierung der Wirtschaftlichkeitslücke erfolgt durch Bundes- und Landesmittel zu jeweils 50 % mit einem Gesamtvolumen von 68,35 Millionen Euro. Der Ausbau wird in vier Losen durch die Telekom Deutschland und die Gelsennet-Kommunikationsgesellschaft mbH durchgeführt.
Der Bewilligungszeitraum wurde auf den 30. September 2021 verlängert. Die Übergabe der betriebsbereiten Netze wird für die 32. Kalenderwoche 2021 erwartet, wobei die Übergabe der NGA-Netze für den Zeitraum zwischen dem 11. und 16. August 2021 geplant ist. Von den bereitgestellten Mitteln wurden bislang rund 26,5 Millionen Euro beansprucht, sodass ein Restvolumen von etwa 41,1 Millionen Euro zur Verfügung steht. Als Faktoren für Verzögerungen werden die Pandemie, Kampfmittelverdacht sowie Genehmigungsverfahren angeführt.
Nach Stand des 30. Juni 2021 wurden knapp 40 % der Fördermittel abgerufen. Weitere Abrechnungen sind erst nach Abschluss der Ausbauaufträge und der Abnahme möglich, was eine Prüfung der Endverwendungsnachweise erfordert. Es wird geschätzt, dass etwa 5 % der weißen Flecken nicht ausgebaut werden, während weitere 5 % lediglich als „homes passed“ realisiert werden. Für die künftige gigabitfähige Erschließung sind eine Statusanalyse, die Prüfung des „graue-Flecken“-Programms sowie die Unterstützung eigenwirtschaftlicher Ausbaue vorgesehen. Eine neu besetzte Stelle zur Gigabit-Koordination im Fachdienst 18 wird diesen Prozess begleiten. Zudem wird die zentrale Bearbeitung des 5G-Mobilfunkausbaus geprüft.
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