Breitbandausbau im Kreis Recklinghausen - Sachstand und weiteres Vorgehen

Der Kreisausschuss prüft im Rahmen der Vorlage 2022/1491 die Einrichtung einer Betreibergesellschaft für den Breitbandausbau im Kreis Recklinghausen. Ziel ist es, die Versorgung von sogenannten „hellgrauen“ und „dunkelgrauen Flecken“ sicherzustellen, also Adressen mit geringen Übertragungsraten. Der Kreis beabsichtigt, hierfür in Abstimmung mit den Städten eine Entscheidung zwischen dem bisherigen Deckungslückenmodell und der Gründung einer kommunalen Betreibergesellschaft zu treffen.

Beim Deckungslückenmodell werden die wirtschaftlichen Lücken durch öffentliche Fördermittel geschlossen, wobei das Netz im Eigentum privater Telekommunikationsunternehmen verbleibt. Im Gegensatz dazu würde bei einer Betreibergesellschaft das Glasfasernetz im Eigentum der kommunalen Gesellschaft verbleiben, was Möglichkeiten zur Refinanzierung von Eigenanteilen und zur Steuerung der Digitalisierung eröffnen könnte. Da in der neuen Förderphase mit Eigenanteilen der Kommunen von etwa 10 % zu rechnen ist, könnten bei einem Fördervolumen von 100 bis 120 Millionen Euro Kosten in Höhe von 10 bis 12 Millionen Euro für die Kreisgemeinschaft entstehen.

Die Verwaltung plant, eine erste Wirtschaftlichkeitsberechnung für das Betreibermodell aus vorhandenen Mitteln in Auftrag zu geben. Zudem soll bei Bedarf eine externe Beratung zur Unterstützung des komplexen Prozesses hinzugezogen werden, wofür vorsorglich Mittel im Haushalt 2023 bereitgestellt werden sollen. Eine Entscheidung über das anzuwendende Modell soll noch im laufenden Jahr mit den beteiligten Städten erfolgen.