Vorberatung des Haushaltes für das Jahr 2023 des Ausschusses für Klima, Nachhaltigkeit und Umwelt

Im Rahmen der Vorberatung des Haushalts für das Jahr 2023 liegt dem Ausschuss für Klima, Nachhaltigkeit und Umwelt die Beschlussvorlage 2022/145 vor. Der Entwurf sieht vor, dass der Ausschuss die Annahme der Haushaltsatzung des Kreises Recklinghausen für das Jahr 2023 einschließlich der dazugehörigen Anlagen in der geänderten Fassung empfiehlt.

Der Haushalt umfasst neben dem Budget- und Produktplan auch die entsprechenden Produktbeschreibungen. Eine Liste der von der Verwaltung vorgenommenen Änderungen wurde als Tischvorlage ausgelegt. Die für den Ausschuss relevanten Bereiche umfassen verschiedene Produkte der räumlichen Planung, der Natur- und Landschaftspflege sowie des Umweltschutzes.

Konkret sind im Produktplan die Bereiche räumliche Planung, insbesondere im Kontext des Vestischen Klimapakts, sowie der Natur- und Landschaftsschutz aufgeführt. Des Weiteren umfasst der Plan Aufgaben im Bereich Wasser und Wasserbau, speziell den Gewässerschutz, sowie Tätigkeiten im Bereich Bodenschutz und die Überwachung der Abfallbeseitigung. Auch der Immissionsschutz ist als Bestandteil des Haushalts für das kommende Jahr vorgesehen. Die Vorlage weist darauf hin, dass die Haushaltsplanung kreisumlagewirksam ist und die entsprechenden Leistungen gesetzlich bestimmt sind. Auswirkungen auf den Stellenplan werden nicht ausgewiesen.