Vorberatung des Haushaltes 2023 des Ausschusses für Bildung

Im Ausschuss für Bildung des Kreises Recklinghausen wird die Vorlage 2022/146 zur Vorberatung des Haushalts 2023 behandelt. Der vorliegende Beschlussvorschlag empfiehlt die Annahme der Haushaltssatzung des Kreises Recklinghausen für das Jahr 2023 inklusive der dazugehörigen Anlagen in der geänderten Fassung.

Der Haushalt umfasst neben dem Budget- und Produktplan auch die entsprechenden Produktbeschreibungen als Anlage. Für den Ausschuss für Bildung sind dabei verschiedene Produkte maßgeblich. Dazu gehören die Schulträgeraufgaben, welche die Bereitstellung schulischer Einrichtungen, insbesondere der Berufskollegs, sowie zentrale schulbezogene Leistungen wie das Medienzentrum umfassen. Ebenfalls Bestandteil des Haushalts sind die untere Schulaufsicht, schulübergreifende Aufgaben im Rahmen eines kreisweiten Bildungsnetzwerks sowie die Förderung der Herwig-Blankertz-Stiftung.

Die Vorlage weist darauf hin, dass die entsprechenden Leistungen gesetzlich oder durch Verordnungen bestimmt sind und nicht als freiwillige Leistungen eingestuft werden. Die Haushaltsplanung ist im Haushaltsplan vorgesehen und weist Auswirkungen auf die Kreisumlage auf. Auswirkungen auf den Stellenplan oder den Klimaschutz werden in der Vorlage nicht aufgeführt bzw. als nicht unmittelbar wirksam angegeben.