Bericht zum Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)

Die Berichtsvorlage 2023/074 informiert den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales über den aktuellen Stand und die Mittelabflüsse des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) im Kreis Recklinghausen. Das Programm umfasst Leistungen für Schulausflüge, Schulbedarf, Schülerbeförderung, Lernförderung, Mittagsverpflegung sowie die soziokulturelle Teilhabe.

Nach einem Rückgang der Mittelabflüsse in den Jahren 2020 und 2021 durch die pandemische Lage wurden im Jahr 2022 verschiedene Maßnahmen zur Steigerung der Inanspruchnahme umgesetzt. Dazu gehörten die Integration des Programms in das Beratungskonzept für Neukunden im Jobcenter, die Optimierung der Internetpräsenz durch ein Kontaktformular, die Bereitstellung eines Informationsvideos sowie die mehrsprachige Verteilung von Flyern.

Die Gesamtausgaben für BuT-Leistungen stiegen von rund 6,07 Millionen Euro im Jahr 2021 auf etwa 7,76 Millionen Euro im Jahr 2022, was einer Steigerung von 27,98 % entspricht. Für das erste Halbjahr 2023 zeichnet sich ein weiterer Zuwachs von 23 % ab.

Hinsichtlich des Antrags der Fraktion DIE LINKE auf Einführung einer YouCard zur vereinfachten Abrechnung wird nach aktueller Lage keine Umsetzung empfohlen. Grund hierfür sind die geplanten Änderungen durch die Bundesregierung im Rahmen der Kindergrundsicherung, die eine Neukonzeption bestehender Leistungen vorsieht. Die Verwaltung hält eine Anpassung des bestehenden Systems an die künftigen gesetzlichen Rahmenbedingungen für erforderlich.