Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen Möglicher Beitritt des Kreises Siegen-Wittgenstein zum EKOCity Abfallwirtschaftsverband
Beschlussvorlage
Federführend Kreisausschuss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2023/072 befasst sich mit dem möglichen Beitritt des Kreises Siegen-Wittgenstein zum EKOCity Abfallwirtschaftsverband. Der Kreis Siegen-Wittgenstein hat Interesse bekundet, die thermische Beseitigung von Restabfall sowie die Verwertung von Sperrmüll zum 1. Juni 2024 über den EKOCity-Verbund abzuwickeln. Bisher erfolgt die Entsorgung über Verträge mit der Restmüllverbrennungsanlage Köln.
Derzeit werden im Kreis Siegen-Wittgenstein jährlich etwa 42.000 Tonnen Restabfall und 8.000 Tonnen Sperrmüll anfallen. Die Kapazitäten im EKOCity-Verbund, insbesondere im Müllheizkraftwerk Wuppertal und im EKOCITY Center in Bochum, könnten diese Mengen übernehmen. Ein Beitritt würde die Planungssicherheit für den Verband erhöhen und zur Stabilisierung des Mischpreises beitragen. Logistische Optionen für einen emissionsfreien Transport, etwa per Schiene oder mit wasserstoffbetriebenen Lkw, werden derzeit geprüft.
Der Kreistag soll dem Beitritt des Kreises Siegen-Wittgenstein unter dem Vorbehalt eines entsprechenden Beitrittsantrags zustimmen. Damit einhergehend wird die Zustimmung zu Änderungen der Verbandssatzung sowie des Gesellschaftsvertrages der EKOCity GmbH mit Wirkung zum 1. Juni 2024 beantragt. Da der Beitritt eines neuen Mitglieds die Zustimmung aller bestehenden Verbandsmitglieder erfordert, ist dieser Beschluss für den Prozess notwendig. Der Kreis Siegen-Wittgenstein entscheidet voraussichtlich am 22. September 2023 über die Stellung des offiziellen Antrags.
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