Vorberatung des Haushaltes für das Jahr 2024 - AKNU

Im Rahmen der Vorberatung des Haushalts für das Jahr 2024 liegt dem Ausschuss für Klima, Nachhaltigkeit und Umwelt die Beschlussvorlage 2023/124 vor. Die Verwaltung empfiehlt dem Ausschuss, die Haushaltsatzung des Kreises Recklinghausen für das Jahr 2024 inklusive der dazugehörigen Anlagen in der geänderten Fassung anzunehmen. Neben dem Budget- und Produktplan umfasst der Haushalt auch die entsprechenden Produktbeschreibungen. Eine Liste der Veränderungen aus Sicht der Verwaltung wurde als Tischvorlage bereitgestellt.

Für die Zuständigkeit des Ausschusses sind spezifische Produkte des Haushaltsplans relevant. Dazu gehören die räumliche Planung, insbesondere im Kontext des Vestischen Klimapakts, sowie die Natur- und Landschaftspflege mit den Schwerpunkten Landschaftsschutz, Gewässerschutz und Wasserbau. Des Weiteren umfasst der Plan Bereiche des Umweltschutzes, namentlich den Bodenschutz, die Überwachung der Abfallbeseitigung sowie den Immissionsschutz.

Im Rahmen der Beratung wird zudem auf das Handlungsfeld Klimaschutz und Umwelt Bezug genommen, welches im Vorbericht zum Haushalt 2024 aufgeführt ist. Die vorliegende Vorlage weist darauf hin, dass die Haushaltsplanung ergebnis- und zahlungsrelevante Auswirkungen hat und kreisumlagewirksam ist. Unmittelbare Auswirkungen auf den Klimaschutz werden in der Vorlage nicht angeführt.