Testdarstellung internetbasierte Fahrzeugzulassung (I-Kfz-Online) Grundsätzlicher Ablauf und Umschreibung sowie Abmeldung eines Fahrzeuges

Die Berichtsvorlage 2023/134 informiert den Ausschuss für Mobilität, Feuerschutz und Rettungswesen über den aktuellen Stand und den Ablauf der internetbasierten Fahrzeugzulassung (I-Kfz-Online). Bezugnehmend auf eine vorangegangene Erläuterung im Mai 2023 wird dargelegt, dass seit dem 1. September 2023 die Stufe 4 des Verfahrens in Kraft getreten ist. Diese Neuerung ermöglicht die digitale Antragstellung auch für juristische Personen, wie etwa Unternehmen, Autohäuser oder Zulassungsdienste. Zudem wurde eine Großkunden-Schnittstelle beim Kraftfahrt-Bundesamt eingerichtet, über die Kunden mit mehr als 500 Zulassungen pro Jahr Online-Anträge direkt in die i-Kfz-Portale einstellen können. Ein wesentlicher Aspekt des Verfahrens ist, dass die Nutzung eines Fahrzeugs in den meisten Fällen unmittelbar nach der digitalen Antragstellung möglich ist.

Im Rahmen der Sitzung wird eine Testdarstellung genutzt, um den grundsätzlichen Ablauf der Online-Antragstellung für die Umschreibung und Abmeldung von Fahrzeugen zu veranschaulichen. Dabei wird aufgezeigt, welche administrativen Prozesse die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zulassungsstelle nach Eingang eines Online-Antrags vor Ort durchführen müssen. Des Weiteren enthält die Vorlage Informationen über die aktuelle Nutzungsrate der digitalen Dienstleistungen des Fachdienstes Straßenverkehr durch die Bürgerinnen und Bürger.