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Beschlussvorlage

Ersatzwahlen für ausgeschiedene Mitglieder und personelle Änderungen der Gremienbesetzungen

2024/006 10.01.2024 Kreisausschuss

✦ KI-Zusammenfassung

Im Kreisausschuss liegt eine Beschlussvorlage zur Durchführung von Ersatzwahlen und zur Anpassung der Gremienbesetzungen vor. Grund für die personellen Veränderungen sind der Tod eines Kreistagsmitglieds im November 2023 sowie der Verzicht auf Mandate durch weitere Mitglieder.

Die Vorlage sieht verschiedene Neubesetzungen in unterschiedlichen Gremien vor. Für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr werden Nachfolger für ein ordentliches Mitglied sowie für ein stellvertretendes Mitglied vorgeschlagen. Des Weiteren sollen Ersatzwahlen für die Ausschüsse für Mobilität, Feuerschutz und Rettungswesen, Klima, Nachhaltigkeit und Umwelt, Landwirtschaft und Bauwesen sowie für Arbeit, Gesundheit und Soziales und den Wahlprüfungsausschuss durchgeführt werden. Auch im Personalausschuss, im Ausschuss für Bildung sowie im Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung 2022–2027 sind personelle Änderungen vorgesehen.

Das Wahlverfahren richtet sich nach den Bestimmungen der Kommunalverfassung. Bei bestimmten Positionen erfolgt die Wahl einer einzelnen Person durch das Erreichen der absoluten Mehrheit der gültigen Stimmen. In anderen Fällen werden die Nachfolger durch die Mitglieder des Kreistags auf Vorschlag der jeweiligen Fraktionen oder Gruppen bestimmt, denen die ausgeschiedenen Mitglieder angehörten.

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