← Alle Vorlagen

Einrichtung einer Schulbaukommission

Beschlussvorlage

Federführend Kreisausschuss

✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Beschlussvorlage 23/018 wird die Einrichtung einer Schulbaukommission als Arbeitskreis des Kreistages vorgeschlagen. Diese Kommission soll die Beschlüsse des Kreistages und des Vergabeausschusses in allen Angelegenheiten des Schulneubaus vorberaten. Der Landrat soll den Vorsitz der Kommission übernehmen, wobei weitere Mandatsträger durch den Kreistag zu benennen sind. Zur Unterstützung der Arbeit können Schulleiter sowie weitere Fachleute hinzugezogen werden.

Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage betrifft die Regelung der Zuständigkeiten bei der Umsetzung des Neubaus von zwei Berufskollegs. Für Vergaben bis zu einem Gesamtauftragswert von 250.000 Euro sollen die Aufträge regelmäßig als Geschäfte der laufenden Verwaltung behandelt werden. Bei Vergaben zwischen 250.000 Euro und 2.500.000 Euro soll der Kreisausschuss in seiner Funktion als Vergabeausschuss entscheiden, nachdem eine Vorberatung in der Schulbaukommission stattgefunden hat.

Für Vergaben, die einen Gesamtauftragswert von mehr als 2.500.000 Euro überschreiten, ist eine Entscheidung durch den Kreistag vorgesehen. In diesem Fall sieht der vorgesehene Ablauf eine Vorberatung in der Schulbaukommission sowie in den Fachausschüssen und im Kreisausschuss vor. Die Vorlage unterliegt den Bestimmungen der Kreisordnung sowie der Vergabeordnung, insbesondere hinsichtlich der Verschwiegenheitspflicht und der Ausschließungsgründe.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 176 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.