Vorberatung des Haushaltes für das Jahr 2016

Die Beschlussvorlage 2015/130 dient der Vorberatung des Haushalts für das Jahr 2016 im Sozial- und Gesundheitsausschuss des Kreises Recklinghausen. Der vorliegende Entwurf sieht die Annahme der Haushaltssatzung für das Jahr 2016 inklusive der dazugehörigen Anlagen sowie die vierte Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für den Zeitraum 2016 bis 2022 vor.

Der Haushalt umfasst neben dem Budget- und Produktplan auch detaillierte Produktbeschreibungen. Für den zuständigen Ausschuss sind dabei verschiedene Aufgabenbereiche maßgeblich. Dazu gehören die Bereiche Sicherheit und Ordnung, etwa die Gefahrstoffüberwachung im Einzelhandel, die Lebensmittelüberwachung sowie die Tierseuchenbekämpfung und der Tierschutz.

Ein weiterer Schwerpunkt der Vorlage liegt auf den sozialen Leistungen. Dies umfasst die Unterstützung von Senioren, Hilfen bei Behinderung und Pflegebedürftigkeit sowie die Steuerung von Leistungen wie der Hilfe zum Lebensunterhalt und der Grundsicherung. Zudem sind Aufgaben der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, wie die Erziehungsberatung, sowie die Gesundheitsdienste, einschließlich der Gesundheitsförderung und des Gesundheitsschutzes, Bestandteil der budgetierten Produkte. Eine Liste mit den spezifischen Änderungen zum Haushalt aus Sicht der Verwaltung wurde als Tischvorlage zur Einsicht bereitgestellt.