4. Fortschreibung des Programm IV - Unterhaltung von Kreisstraßen • IV A : Teilprogramm -Größere Instandsetzungs- und Unterhaltungsmaßnahmen -konsumtiv • IV B : Teilprogramm -Größere Instandsetzungs- und Unterhaltungsmaßnahmen -investiv

Die vorliegende Beschlussvorlage 2015/119 sieht die vierte Fortschreibung des Programms IV zur Unterhaltung von Kreisstraßen vor. Das Programm, das ursprünglich im Jahr 1999 als Deckenbaumaßnahmen aufgestellt wurde, ist in zwei Teilprogramme gegliedert: Das Teilprogramm IV A umfasst konsumtive Sanierungsmaßnahmen, während das Teilprogramm IV B investive Maßnahmen zur Verstärkung beinhaltet. Ziel der Maßnahmen ist die Erhaltung des vorhandenen Kreisstraßennetzes sowie die Anpassung der Straßen an aktuelle Verkehrsverhältnisse, insbesondere im Hinblick auf das Aufkommen von Radverkehr, Personenkraftwagen und Schwerlastverkehr.

Durch die Erneuerung von Deckschichten, bituminösen Schichten und Entwässerungsanlagen sollen Frostschäden durch eindringendes Oberflächenwasser vermieden und die Straßenunterhaltung wirtschaftlich optimiert werden. Die Vorlage führt aus, dass die vierte Fortschreibung aufgrund eines Aufgabenstaus vorgezogen wurde. Dieser umfasst Maßnahmen aus den Jahren 2012 bis 2015 mit einem geschätzten Volumen von circa 3,2 Millionen Euro, die aufgrund anderer Pflichtaufgaben oder fehlender personeller Ressourcen nicht umgesetzt werden konnten.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, die vierte Fortschreibung der Teilprogramme IV A und IV B zu verabschieden und den Landrat anzuweisen, die Umsetzung im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel durchzuführen. Die Priorisierung der einzelnen Vorhaben erfolgt durch die Verwaltung auf Basis der aktuellen Straßenzustandsermittlung. Die Verwaltung weist darauf hin, dass zeitliche Verschiebungen durch Witterungseinflüsse oder andere Schadensereignisse möglich sind.