Sanierungen an kreiseigenen Straßen, Verkehrsanlagen und Brücken

Mit der Berichtsvorlage 2015/121 reagiert die Verwaltung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion zum Sanierungsstand kreiseigener Immobilien. Der Fokus liegt dabei auf der Beantwortung von Fragen zum Sanierungsstau bei Kreisstraßen, Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerken für den Zeitraum bis zum Jahr 2020.

Der zuständige Fachdienst ist für rund 191 Kilometer Kreisstraßen verantwortlich. Diese umfassen 70 Lichtsignalanlagen, 78 Ingenieurbauwerke wie Brücken, Durchlässe, Lärmschutz- und Stützwände sowie zwei Pumpwerke. Die Verwaltung legt dar, dass die nicht umgesetzten Sanierungssummen aus den Jahren 2011 bis 2015 in den künftigen Haushaltsjahren abgebaut werden sollen. Die geplanten Haushaltsansätze für die Jahre 2016 bis 2020 basieren auf Kostenkalkulationen und der Straßenzustandsermittlung. Eine zeitliche Verschiebung von Maßnahmen kann aufgrund von Witterung, Verkehr oder Schäden durch Dritte eintreten.

Für die Ingenieurbauwerke wird ein Erhaltungs- und Sanierungsvolumen von etwa 3,5 Millionen Euro ausgewiesen, wobei kurz- bis mittelfristige Maßnahmen in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro auf die Jahre 2016 bis 2020 verteilt sind. Zusätzlich werden jährliche Kosten von etwa 50.000 Euro für neu auftretende Schäden veranschlagt. Die Verwaltung weist darauf hin, dass derzeit aufgrund fehlender personeller Ressourcen jährlich nur etwa 50.000 Euro für die Unterhaltung und Instandsetzung von Brücken umgesetzt werden können.