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Verkehrsmedizinische Untersuchung im Gesundheitsamt

Berichtsvorlage

Federführend Kreisausschuss

✦ KI-Zusammenfassung

Die Berichtsvorlage 53/013 befasst sich mit der Durchführung verkehrsmedizinischer Untersuchungen durch das Kreisgesundheitsamt. Gegenstand der Vorlage ist die Vorlage der schriftlichen Stellungnahmen des Kreisgesundheitsamtes zur Kenntnisnahme durch den Kreistag.

Die Grundlage der Vorlage bilden zwei Anfragen. Zum einen richtete die FDP-Kreistagsgruppe Ende April eine Anfrage zum Thema augenärztliche Gutachten durch das Kreisgesundheitsamt an den Kreistag. Zum anderen wurde durch die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion eine Kleine Anfrage zur Betätigung der öffentlichen Hand im Bereich verkehrsmedizinischer Untersuchungen gestellt.

Das zuständige Fachamt hat zu beiden Anfragen schriftlich Stellung bezogen. Dem Sozial- und Gesundheitsausschuss werden neben den Anfragen und den entsprechenden Stellungnahmen des Gesundheitsamtes auch eine Antwort der Landesregierung zur Verfügung gestellt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kreistag die vorliegenden Stellungnahmen zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde im Beratungsergebnis einstimmig als Beschlussvorschlag geführt.

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