Finanzcontrolling: Erprobung eines strategischen Haushaltsaufstellungsverfahrens und Gründung eines beratenden Arbeitskreises

Die Kreisverwaltung plant die Erprobung eines strategischen Haushaltsaufstellungsverfahrens sowie die Einrichtung eines neuen beratenden Gremiums. Im Rahmen eines Pilotprojekts, das ab Januar 2009 starten soll, wird das neue Verfahren zunächst in den Fachbereichen Schulentwicklung und Flächenmanagement angewendet. Ziel ist es, die Möglichkeiten des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für eine nachhaltige Steuerung der Verwaltung zu nutzen.

Der Prozess sieht vor, dass die Fachausschüsse strategische Ziele erarbeiten und diese zur Beratung an einen neu zu gründenden Arbeitskreis überweisen. Dieser Arbeitskreis soll die Vorschläge prüfen, priorisieren und die Ergebnisse an die Fachausschüsse zurückmelden, welche anschließend Stellungnahmen abgeben können. Die abschließende Entscheidung über die strategischen Ziele erfolgt durch den Kreisausschuss und den Kreistag. Auf dieser Grundlage entwickelt die Verwaltung operative Ziele und Maßnahmen, deren Umsetzung durch den Landrat erfolgt und in einem unterjährigen Berichtswesen dokumentiert wird.

Parallel dazu wird für Januar 2009 die Gründung eines beratenden Arbeitskreises vorgeschlagen, der die Aufgaben der bisherigen Haushalts- und Strukturkommission übernimmt. Dieses Gremium soll sich sowohl mit strategischen Themen als auch mit der Haushaltskonsolidierung befassen. Die Verwaltung schlägt vor, den Arbeitskreis mit Fraktionsvorsitzenden und Finanzexperten der im Kreistag vertretenen Fraktionen zu besetzen. Die Verwaltung unterstützt die Arbeit des Gremiums fachlich.