Interkommunale Zusammenarbeit im Kreis Recklinghausen

Die vorliegende Beschlussvorlage 20/221 befasst sich mit der Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Kreis Recklinghausen. Ziel der Initiative ist es, die Finanzsituation des Kreises sowie der kreisangehörigen Städte nachhaltig zu verbessern. Grundlage hierfür ist die Arbeit der Finanzkommission, die im Rahmen der HVB-Konferenz verschiedene Themenfelder identifiziert hat, die sich für eine Zusammenarbeit eignen.

Für die ausgewählten Themenfelder wurden Grundsatzkonzepte erarbeitet. Dabei wurde der Fokus auf Projekte gelegt, die eine praktische Umsetzbarkeit aufweisen und eine langfristige Entlastung der beteiligten Haushalte ermöglichen sollen. Die Finanzkommission hat die Vorschläge in Form einheitlicher Beschlussvorlagen für die Gremien des Kreises und der Städte vorbereitet.

Im Rahmen einer Informationsveranstaltung im November 2010 wurden die Vorschläge unter Beteiligung der Bezirksregierung erläutert. Dabei wurde die Notwendigkeit einer einheitlichen Beschlussfassung durch die Räte und den Kreistag hervorgehoben. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kreistag die in der Anlage beschriebenen Maßnahmen verabschiedet. Der Landrat wird beauftragt, die Umsetzung dieser Maßnahmen in Zusammenarbeit mit den kreisangehörigen Städten gemäß den erarbeiteten Konzepten durchzuführen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Relevanz der einzelnen Projekte je nach Kommune variieren kann.