Förderprogramm 'Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur'

Die Beschlussvorlage 41/047 befasst sich mit der Verteilung von Fördermitteln aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ für das Jahr 2009. Ziel des Programms ist die Förderung von Investitionsvorhaben zur Ausstattung von Einrichtungen der beruflichen Ausbildung, Fortbildung und Umschulung in ausgewiesenen Fördergebieten.

Nach einer ursprünglichen Information über ein geringeres Fördervolumen und Anpassungen bei der Verteilungsgrundlage, die nach Rückmeldungen des Landkreistages NRW vorgenommen wurden, steht nun ein Förderhöchstbetrag von rund 5,512 Millionen Euro zur Verfügung. Unter Berücksichtigung eines Eigenanteils von 10 Prozent ergibt sich eine gesamte Investitionssumme von etwa 6,125 Millionen Euro. Die Verteilung dieser Mittel auf die einzelnen Berufskollegs basiert auf einem einvernehmlichen Vorschlag der Schulleitungen. Der entsprechende Förderantrag wurde bereits bei der Bezirksregierung eingereicht.

Zur Deckung der erforderlichen Eigenanteile sollen Haushaltsansätze für investive Ausgaben in Höhe von rund 665.000 Euro sowie vorhandene kapitalisierte Mittel aus dem Projekt „Selbstständige Schule“ genutzt werden. Für bestimmte Berufskollegs besteht zudem die Möglichkeit, erwartete Förderungen aus dem Programm „InLab“ in Höhe von jeweils 50.000 Euro einzusetzen. Die abschließende Klärung der Finanzierung im Rahmen des noch nicht beschlossenen Haushalts 2009 mit der Kommunalaufsicht sowie die detaillierte Abstimmung des Projektverlaufs sind Gegenstand laufender Gespräche durch die Kreisverwaltung.