ÖPNV-Beschleunigung an Kreisstraßen - Zugleich Stellungnahme zu Punkt 2 des Antrages der SPD-Fraktion vom 28.04.2005

Die Berichtsvorlage 66/069 befasst sich mit der Beschleunigung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) an Kreisstraßen im Kreis Recklinghausen. Im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) wurden in den vergangenen Jahren verschiedene Lichtsignalanlagen mit ÖPNV-Vorrangschaltungen ausgestattet. Dies geschah in Abstimmung mit der Vestischen Straßenbahnen GmbH, deren Fahrzeuge größtenteils mit den erforderlichen Sendern zur Ansteuerung der Anlagen ausgestattet sind. Andere Verkehrsunternehmen, wie die Dortmunder Stadtwerke AG, die Bochum-Gelsenkirchen Straßenbahnen AG und die Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH, planen derzeit die Installation digitaler Funktechnik, während der Regionalverkehr Münsterland und der Busverkehr Rheinland bislang über keine entsprechende Technik in ihren Fahrzeugen verfügen.

Hinsichtlich eines Antrags der SPD-Fraktion wird klargestellt, dass die im Jahr 2002 mit Vorrangschaltungen versehenen Linien der Schnellbuslinie SB 25 in Marl auf Kreisstraßen basieren, während andere genannte Linien nicht über Kreisstraßen führen. Derzeit sind zahlreiche Lichtsignalanlagen in Städten wie Dorsten, Haltern, Marl, Recklinghausen, Oer-Erkenschönach, Gladbeck und Herten sowie Castrop-Rauxel mit dieser Technik ausgestattet. Für das laufende Jahr ist die Erweiterung der Vorrangschaltungen an weiteren Standorten in Recklinghausen vorgesehen. Nach der Überarbeitung des Nahverkehrsplans im Jahr 2006 soll das Programm fortgesetzt werden, wobei der Fokus auf dem östlichen Kreisgebiet mit Castrop-Rauxel, Datteln und Waltrop liegen wird. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt durch Zuwendungen aus Bundes- und Landesmitteln in Höhe von insgesamt 90 Prozent.