Programm IX - Investitionsprogramm für Fahrzeuge, Maschinen und Geräte für die Straßenunterhaltung

Die vorliegende Beschlussvorlage 66/086 des Kreisausschusses sieht die Einführung des sogenannten Programms IX vor. Dabei handelt es sich um ein Investitionsprogramm für Fahrzeuge, Maschinen und Geräte, das speziell der Straßenunterhaltung dient. Ziel der Maßnahme ist es, die Investitionen aus den Vorjahren sowie die zukünftig geplanten Anschaffungen transparent und differenziert darzustellen. Dies geschieht vor dem Hintergrund der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF), um eine bessere Übersicht über die Haushaltsansätze und die Kostenentwicklung zu ermöglichen.

Der Kreis trägt die Verantwortung für die Unterhaltung und Verkehrssicherung von etwa 190 Kilometern Kreisstraßen sowie rund 144 Kilometern Radwegen. Die entsprechenden Aufgaben werden durch den Baubetriebshof in Haltern am See wahrgenommen. Da die eingesetzten Fahrzeuge und Anbaugeräte aufgrund von Verschleiß und technologischem Fortschritt regelmäßig erneuert werden müssen, ist eine kontinuierliche Erneuerung der Ausstattung erforderlich.

Die Vorlage erläutert zudem, dass im Rahmen der Wirtschaftlichkeit auch die interkommunale Zusammenarbeit sowie die Prüfung von Fremdvergaben, etwa bei der Baumpflege, untersucht werden. Die finanziellen Auswirkungen der Anschaffungen sind im Budgetplan für das Jahr 2008 und die Folgejahre vorgesehen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, das Programm IX zu verabschieden und den Landrat mit der Umsetzung im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zu beauftragen.