Kreisstraßenbauprogramm und Pflegeplan der begleitenden Grünflächen an den Kreisstraßen - Zugleich Stellungnahme zu Punkt 1 u. 3 des Antrages der SPD-Fraktion vom 28.04.2005

Im Rahmen der Einführung des Neuen kommunalen Finanzwesens hat das Tiefbauamt des Kreises Recklinghausen eine umfassende Bestandsaufnahme der im Kreis liegenden Straßen durchgeführt. Im Zuge dieser Erhebung wurden im Jahr 2004 die Längen und Breiten aller Verkehrsflächen gemessen sowie die Bauklassen, Ausbaustandards und der Zustand der Fahrbahnen, Radwege, Gehwege und Grünflächen erfasst. Die Untersuchung umfasste zudem die Bestimmung von Verkehrszeichen, Entwässerungseinrichtungen und weiteren baulichen Anlagen wie Bushaltestellen oder Schutzplanken.

Das Ergebnis der Erfassung umfasst die Zustandsdaten von etwa 196 Kilometern Kreisstraßen, die in 212 Abschnitte unterteilt wurden. Die Ermittlung der Wiederbeschaffungskosten basiert dabei auf den Mittelwerten aus Ausschreibungspreisen. Diese Daten dienen als Grundlage für den Aufbau eines Erhaltungsmanagementsystems. Ergänzend dazu werden Verkehrsdaten aus bundesweiten Verkehrszählungen sowie Bewertungen von Bauwerken und Lichtsignalanlagen in das System integriert. Eine Überprüfung mit der Bezirksregierung Münster ergab zudem, dass etwa 30 Kilometer der Kreisstraßen in die Baulast der Städte oder des Landes zu überführen sind, wofür Abstimmungen mit den jeweiligen Straßenbaulastträgern erforderlich sind.

Auf Basis dieser Erkenntnisse werden verschiedene Programme zur Sanierung und zum Ausbau von Straßen, Radwegen und Brücken sowie zur Entwässerung weiterentwickelt. Voraussetzung für die Verwaltung dieser Daten ist die Anschaffung einer softwarebasierten Tiefbauinformationssystem-Lösung. Parallel dazu erarbeitet die zuständige Fachabteilung ein Leistungsheft für die Straßenunterhaltung, das Standards und Häufigkeiten für Unterhaltungsleistungen definiert.