Beschluss zur Herausnahme der Neubaumaßnahme ''K6 n in Dorsten'' aus dem Programm II ''Neu-, Um- und Ausbau von Kreisstraßen'' (Aufhebungsbeschluss)

Mit der Beschlussvorlage 66/079 wird die Streichung der Neubaumaßnahme „K 6 n in Dorsten“ aus dem Programm II „Neu-, Um- und Ausbau von Kreisstraßen“ beantragt. Die Vorlage dient als Aufhebungsbeschluss, um die Maßnahme aus dem bestehenden Straßenbauprogramm zu entfernen.

Hintergrund der Vorlage ist ein Beschluss des Kreistages vom 12. Juni 2006, mit dem die Ablehnung eines Antrags zur Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für die K 6 n mit 31 zu 38 Stimmen erfolgte. Da der Landrat zuvor beauftragt worden war, die Planung bis zur Genehmigungsplanung voranzutreiben und die Planfeststellungsunterlagen zu erarbeiten, muss nun die entsprechende Anpassung des Kreisstraßenbauprogramms erfolgen.

Die Maßnahme „Neubau der K 6 n in Dorsten“ war ursprünglich für die Jahre ab 2005 im Programm II vorgesehen. Durch den vorliegenden Beschlussvorschlag soll die Maßnahme nicht nur aus dem aktuellen Programm gestrichen, sondern auch in der am 27. Juni 2005 beschlossenen Fortschreibung des Programms II sowie in künftigen Haushaltsplänen, Haushaltsbüchern und Investitionsplänen nicht mehr berücksichtigt werden. Die Vorlage wurde in den zuständigen Ausschüssen für Landschaftsplanung, Umweltfragen und Bauangelegenheiten sowie für Verkehrsfragen und –entwicklung beraten.