2. Fortschreibung Ausbauprogramm zur Instandhaltung und Umrüstung von Lichtsignalanlagen (LSA) - Programm VII

Die vorliegende Beschlussvorlage 66/092 sieht die zweite Fortschreibung des Ausbauprogramms zur Instandhaltung und Umrüstung von Lichtsignalanlagen (LSA) vor, bezeichnet als Programm VII. Mit diesem Programm sollen die Jahre 2012 bis 2016 abgedeckt werden. Der Kreisausschuss wird angehalten, die zweite Fortschreibung zu beschließen und den Landrat mit der Umsetzung im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zu beauftragen.

Der Kreis Recklinghausen betreibt derzeit insgesamt 69 Lichtsignalanlagen auf Kreisstraßen, bestehend aus 30 Vollsignalanlagen und 39 Fußgängersignalanlagen. Durch die Kündigung einer Vereinbarung mit fünf kreisangehörigen Städten zum Jahresende 2011 sind 26 Anlagen wieder vollständig in die Zuständigkeit des Kreises für Betrieb und Unterhaltung übergegangen. Die Kosten für Instandsetzung und Umrüstung verbleiben dabei beim Kreis.

Ziel des Programms ist die Modernisierung von Anlagen, deren technische Komponenten wie Steuergeräte oder Außenanlagen veraltet oder beschädigt sind. Ein Schwerpunkt liegt auf der Anpassung an das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz durch die Installation von Sehbehindertenführungen sowie auf der Umrüstung auf energieeffiziente LED-Technik. Die Priorisierung der einzelnen Maßnahmen erfolgt durch die Verwaltung auf Basis einer aktuellen Zustandsermittlung unter Berücksichtigung von Alter, Dringlichkeit und dem Stand der Technik.