Vorberatung des Haushaltes für das Jahr 2009

Die Beschlussvorlage 70/177 dient der Vorberatung des Haushalts für das Jahr 2009 im Ausschuss für Landschaftsplanung, Umweltfragen und Bauangelegenheiten. Gegenstand der Vorlage ist die Verabschiedung des Produktplanes in der durch Änderungen ergänzten Fassung.

Der Haushalt 2009 enthält die Produktbeschreibungen der Kreisverwaltung. Diese Beschreibungen umfassen neben der Benennung der Produktverantwortlichen sowie der gesetzlichen Grundlagen auch Kurzbeschreibungen, Ziele und Kennzahlen der jeweiligen Produkte. Für den Bereich der Landschaftsplanung, Umweltfragen und Bauangelegenheiten sind dabei verschiedene Produktbereiche aufgeführt. Dazu gehören unter anderem die Innere Verwaltung mit dem Grundstücks- und Gebäudemanagement, die räumliche Planung und Entwicklung durch Geoinformationen sowie die Grundstückswertermittlung.

Des Weiteren umfasst der Plan Aufgaben der Abfallwirtschaft, des Kreisstraßenbaus und der Straßenunterhaltung sowie die Landschaftsplanung, den Artenschutz und die Kreisgärtnerei. Auch Themen wie der Gewässerschutz, der Bodenschutz sowie der Immissionsschutz sind in den Produktbeschreibungen enthalten. Eine Liste mit den spezifischen Änderungen zum Haushalt aus Sicht der Verwaltung wurde als Tischvorlage zur Einsicht ausgelegt. Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des vorgeschlagenen Produktplanes für das Jahr 2009.