Wahl einer Nachfolgerin / eines Nachfolgers als ordentliches Mitglied im Sozial- und Gesundheitsausschuss für den zurückgetretenen sachkundigen Bürger Andreas Scholz

Die Beschlussvorlage KTB/456 befasst sich mit der Neubesetzung eines Sitzplatzes im Sozial- und Gesundheitsausschuss des Kreises Recklinghausen. Hintergrund der Vorlage ist der Rücktritt eines sachkundigen Bürgers aus diesem Gremium.

Gemäß der Kommunalordnung Nordrhein-Westfalen (KrO NRW) ist der Kreistag verpflichtet, auf Vorschlag der Fraktion, der das ausgeschiedene Mitglied angehörte, eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger zu wählen. Im vorliegenden Fall wurde das ausgeschiedene Mitglied auf Vorschlag der FDP-Kreistagsfraktion in den Ausschuss gewählt.

Die Vorlage sieht vor, dass die Wahl einer einzelnen Person erfolgt. Nach den gesetzlichen Vorgaben der Kommunalordnung ist die vorgeschlagene Person dann gewählt, wenn sie mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erreicht. Der Kreisausschuss und der Kreistag sind somit dazu aufgerufen, über die Nachfolge im Sozial- und Gesundheitsausschuss zu entscheiden. Die zuständige Verwaltung hat die Vorlage zur Beratung vorgelegt.