Umsetzung des Investitionsprogramms Konjunkturpaket II

Die Beschlussvorlage KTB/495 befasst sich mit der Umsetzung des Investitionsprogramms Konjunkturpaket II im Kreis Recklinghausen. Auf Basis eines Zuwendungsbescheids der Bezirksregierung Münster stehen Mittel in Höhe von 9.235.536 Euro für den Bereich Bildungsinfrastruktur sowie 3.437.227 Euro für Infrastrukturmaßnahmen zur Verfügung.

Der Kreistag wird beauftragt, die in den Maßnahmenlisten aufgeführten Projekte durchzuführen und die entsprechenden Fördermittel zu beantragen. Für den Bereich Bildungsinfrastruktur schlägt die Verwaltung die Beauftragung eines externen Projektsteuerers für die Planung und Umsetzung vor. Zur fachlichen Begleitung und Sicherstellung der Instandsetzungsfunktionen an weiteren Liegenschaften sollen befristet bis zum 31. Dezember 2011 zusätzliche Techniker für die Bereiche Hochbau sowie Heizung/Lüftung bereitgestellt werden. Die Maßnahmen an den Berufskollegs sollen nach Hauptgewerken ausgeschrieben werden.

Im Bereich der Infrastruktur umfasst die Planung unter anderem den barrierefreien Ausbau des öffentlichen Raumes, etwa durch Anpassungen am Eingangsbereich des Kreishauses. Zudem sind Sanierungen an den Gebäuden des Schlossgebäudes sowie des Internats auf dem Gelände von Schloss Horneburg vorgesehen. Im Bereich der ländlichen Infrastruktur sind die Sanierung von Wanderparkplätzen, die Errichtung von Schutzhütten sowie die Erneuerung von Reitwegen und die Ausstattung von Reitrouten mit Hinweisschildern geplant. Die Verwaltung prüft zudem die Anpassung interner Vergaberichtlinien, um eine zeitgerechte Umsetzung der Maßnahmen zu gewährleisten.